Tagesordnung

zur 4. Sitzung des Rates am 02.02.2010

Einladung


1. Öffentlicher Teil

1.1       1. Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde  

1.2       Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

1.3       Antrag der Fraktion Pro Kierspe vom 23.11.2009, 
            eingegangen am 23.11.2009;
            Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde
 DR 0087
1.4       Antrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2009, eingegangen am
            24.11.2009; Verlängerung des Gehweges Heerstraße		 DR 0095

1.5       Antrag der Fraktion Pro Kierspe Nr. 2009/005 vom
            18.12.2009, eingegangen am 21.12.2009;
            Durchführung einer Einwohnerversammlung

 DR 0083
1.6       Einzelhandelskonzept der Stadt Kierspe
 DR 0076
1.7       Änderung der Sondernutzungssatzung; Antrag von Pro
            Kierspe vom 18.12.2009		 DR 0080
1.8       1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und
            Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der
            Stadt Kierspe – Sondernutzungssatzung		 DR 0075
1.9      Antrag der Fraktion Pro Kierspe vom 12.01.2010,
           eingegangen am 12.01.2010
           a) Anschaffung eines Ratsinformationssystems mit
               Diskussionsmodul
           b) Prüfung einer drahtlosen Vernetzungsmöglichkeit (WLAN)
               für Rats- und Ausschussmitglieder mit dem Internet und
               eines öffentlichen drahtlosen Internetzugriffpunktes (Hot
               Spot)  im Rathaus
 DR 0089 
1.10    Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom
           16.01.2010, eingegangen am 18.01.2010; Vorhalten
           abstumpfender Mittel bei Schnee und Eisglätte
 DR 0093
1.11    Resolution zum Kinderbildungsgesetz
           Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2010,
           eingegangen am 18.01.2010		 DR 0092
1.12    Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 DR 0088
1.13     Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit
            Anlagen für das Haushaltsjahr 2010;
            Einbringung gem. § 80 Abs. 2 GO NRW		 DR 0090
1.14     Beteiligungsbericht DR 0082
1.15     Schiedsangelegenheiten
 
1.15.1  Vertretungsregelung der Schiedspersonen untereinander
 DR 0070
1.15.2  Wahl der Schiedspersonen für den Schiedsbezirk
            Kierspe-Dorf
 DR 0071
1.16    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20
           "Wohngebäude Kerspeweg" gem. § 12 BauGB
 DR 0069
1.17    Bebauungsplan Nr. 9864/1-39 "Golfplatz Varmert";
           2. Änderung und Erweiterung
 DR 0074
1.18    Satzung nach § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) für den
           Bereich Beckinghausen; Satzungsbeschluss
 DR 0073
1.19     Mitteilungen 
1.20     Anfragen
 
1.21     2. Stunde der Öffentlichkeit / Einwohnerfragestunde
 


2. Nichtöffentlicher Teil

2.1  Personalangelegenheiten
2.2  Gesellschaftsangelegenheiten
2.3  Kindergartenangelegenheiten
2.4  Grundstücksangelegenheiten
2.5  Vertragsangelegenheiten 
2.6  Mitteilungen 
2.7  Anfragen 
2.8  Aufhebung der Schweigepflicht


Niederschrift - Öffentlicher Teil

Niederschrift

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