Tagesordnung

zur 5. Sitzung des Rates am 23.03.2010

1. Öffentlicher Teil

1.1       1. Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde  

1.2       Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

1.3       Antrag der Fraktion Pro Kierspe vom 05.02.2010, 
            eingegangen am 05.02.2010; Entwicklung eines Verfahrens
            für mehr Transparenz der Tätigkeiten und Entscheidungen
            der Aufsichtsräte
 DR 0120
1.4       Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kierspe vom 
            24.02.2010 zur finanziellen Ausstattung der Stadt Kierspe
            - Resolution an die Landesregierung NRW, an die Bundes-
            regierung als auch an den Städte- und Gemeindebund
 DR 0128

1.5       Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2010, eingegangen
            am 05.03.2010; Änderung der Geschäftsordnung für den 
            Rat und die Ausschüsse der Stadt Kierspe

 DR 0127
1.6       Anregungen gem . § 24 Abs. 1 GO
 
1.6.1    Aufhebung der beschlossenen Zweizügigkeit der 
            Bismarckschule
 DR 0114
1.6.2    Einrichtung einer zusätzlichen Eingangsklasse an den
            Grundschulen
 DR 0123
1.7       Neubesetzung von Ausschüssen
 DR 0119
1.8       Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2010
            grüner PfeilAntrag der SPD-Fraktion
 DR 0122
1.9      Ermächtigungsübertragung 2009 gem. § 22
           Abs. 1 und 2 GemHVO
 DR 0020 
1.10    Bestellung des Kämmerers
 DR 0124
1.11    Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse
           der Stadt Kierspe
 DR 0056
1.12    2. Änderung der Feuerschutzsatzung
 DR 0106
1.13     Bebauungsplan Nr. 0067/2-9- "Mühlenberg II",
            15. Änderung
 DR 0112
1.14     Mitteilungen
1.15     Anfragen
 
1.16     2. Stunde der Öffentlichkeit / Einwohnerfragestunde
 


2. Nichtöffentlicher Teil

2.1  Bericht über die Ausführung der Beschlüsse  
2.2  Mitteilungen 
2.3  Anfragen 
2.4  Aufhebung der Schweigepflicht  


Niederschrift - Öffentlicher Teil