Tagesordnung

zur 6. Sitzung des Rates am 11.05.2010

1. Öffentlicher Teil

1.1     1. Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde 
1.2     Bericht über die Ausführung von Beschlüssen 
1.3     Antrag der Fraktion Pro Kierspe vom 15.04.2010, 
          eingegangen am 15.04.2010; Mobiles Bürgerbüro 
 DR 0141 
1.4     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 
          25.04.2010, eingegangen am 26.04.2010, 
          Sachstandsbericht ökologische Ausgleichsmaßnahmen 
          grüner PfeilAnlage zur Vorlage
 DR 0148

1.5    Anregung gem. § 24 GO NRW; hier: Alkoholverbot 
         auf öffentlichen Plätzen

 DR 0129
1.6    Anregung gem. § 24 GO NRW; hier: Erhaltung der
         Luiseneiche in der jetzigen Form 
         grüner PfeilAnlage zur Vorlage
 DR 0133 
1.7    Anregung gem. § 24 GO NRW; hier: Einrichtung einer 
         Umweltzone
 DR 0130
1.8    Anregung gem. § 24 GO NRW; hier: Erlass von 
         Hundesteuern
 DR 0136
1.9    Bestätigung der Beschlüsse des Rates aus seiner 5.
         Sitzung am 23.03.2010
 DR 0142
1.10  Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die
         Ausschüsse der Stadt Kierspe    
 DR 0138

1.11  Neubesetzung von Ausschüssen und Änderung der
         Zuständigkeitsordnung 

 DR 0146
1.12  Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden DR 0137
1.13  Vorläufiger Jahresabschluss 2009 DR 0143
1.14  Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung 
         zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im
         Gebiet der Stadt Kierspe
 DR 0132
1.15  Bebauungsplan Golfplatz Varmert; 2. Änderung   DR 0134
1.16  Mitteilungen  
1.17  Anfragen 
1.18  2. Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde 


2. Nichtöffentlicher Teil

2.1  Bericht über die Ausführung der Beschlüsse  
2.2  Personalangelegenheit
2.3  Vergabeangelegenheiten
2.4  Mitteilungen
2.5  Anfragen
2.6  Aufherbung der Schweigepflicht


Niederschrift - Öffentlicher Teil