Tagesordnung

zur 9. Sitzung des Stadtrates am 30.11.2010

1. Öffentlicher Teil

1.1      Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde    
1.2      Verleihung des Umweltraukes
1.3      Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung
           von Beschlüssen
 
1.4      Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2010, eingegangen
           am 09.11.2010; Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse
           Soziales und Senioren sowie Sport und Jugend zum
           Thema "Kinderarmut"
 DR 0239

1.5      Antrag der Fraktionen SPD und Pro Kierspe vom
           10.11.2010; eingegangen am 10.11.2010;
           Zusammenlegung der Löschzüge I und II der Freiwilligen 
           Feuerwehr Kierspe sowie Errichtung eines
           Feuerwehrgerätehauses Zentrale Mitte

 DR 0237 
1.6      Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2010, eingegangen
           am 11.11.2010; Einrichtung eines Jugendtreffs im Ortsteil
           Bahnhof
 DR 0238
1.7      Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 
           14.11.2010, eingegangen am 15.11.2010; Keine
           Ausweisung neuer Standorte für mögliche Betreiber von 
           Glücksspielhallen
 DR 0226
1.8      Änderung der Geschäftsordnung DR 0227
1.9      Anmeldung zu den Grundschulen zum Schuljahr 
           2011/2012
 DR 0214 
1.10    Fortschreibung des Frauenförderplans  DR 0186

1.11    Gebührenkalkulation 2011

 
1.11.1 Abfallbeseitigung   DR 0216 
1.11.2 Abwasserbeseitigung      DR 0235
1.11.3 Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

 DR 0213 

1.11.4 Straßenreinigung    DR 0232
1.11.5 Bestattungswesen DR 0229
1.12   Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die
          Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Kierspe
 DR 0233
1.13   Änderung der Hundesteuersatzung in der Stadt Kierspe DR 0234
1.14   Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 DR 0240
1.15   Änderung der Satzung der ENERVIE – 
          Südwestfalen Energie und Wasser AG
 DR 0241
1.16   Bebauungsplan Nr. 0166/4-20 – "Gewerbe- und
          Industriegebiet Wildenkuhlen II"; 12. Änderung –
          Offenlegungsbeschluss
 DR 0221
1.17   Bebauungsplan Nr. 0266/12-81-"Hülloch"
          Aufstellungsbeschluss  
 DR 0222
1.18   Mitteilungen  
1.19   Anfragen
1.20   Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


2. Nichtöffentlicher Teil

2.1    Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung der 
         Beschlüsse  
2.2    Antrag der UWG-Fraktion
2.3    Anträge
2.4    Anträge
2.5    Gesellschaftsangelegenheit
2.6    Mitteilungen
2.7    Anfragen
2.8    Aufhebung der Schweigepflicht