Tagesordnung

zur 30. Sitzung des Rates am 31.03.2009

1. Öffentlicher Teil

1.1      1. Stunde der Öffentlichkeit / Einwohnerfragestunde 
1.2      Bericht über die Ausführung der Beschlüsse   
1.3      Anträge der Fraktionen    
1.3.1   Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2009, eingegangen 
           am 17.02.2009; Brücke Mühlen - Schmidthausen      
 DR 0853 
1.3.2   Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2009, eingegangen 
           am 11.03.2009; Antrag zur geplanten Kommunalwahl am
           30.08.2009
 DR 0848
1.3.3   Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2009, eingegangen 
           am 17.03.2009; Einbau einer Videosprechanlage an der 
           Rathausrampe
 
 DR 0850
1.4      Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden und eines 
           stellvertretenden Ausschussvorsitzenden;
           Sport- und Jugendausschuss
 DR 0847
1.5      Bestellung eines Umweltbeauftragten 
1.5.1   Anregung gem. § 24 GO NW der Wählergemeinschaft 
           Pro Kierspe vom 08.01.2009
           grüner PfeilAntrag Pro Kierspe
 DR 0840
1.5.2   Antrag des Ratsmitgliedes Klaus Krämer vom 28.01.2009 DR 0841
1.6      Einrichtung eines weiteren Angebotes im Rahmen der
           Offenen Ganztagsschule 
 DR 0824
1.7      Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 
           (bei Bedarf)
 DR 0851
1.8      1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt
           Kierspe
 DR 0635 
1.9      Bebauungspläne  
1.9.1   Bebauungsplan Nr. 0267/4-76- "Östlich Rathaus Teil I";
           Erneuter Offenlegungsbeschluss gem.
           § 214 Abs. 4 BauGB
 DR 0838 
1.9.2   Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 
            "Seniorenzentrum Östlich Rathaus" gem. § 12 BauGB;
            Aufstellungsbeschluss
 DR 0837
1.9.3   12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0166/4-20- 
           "Gewerbe- und Industriegebiet Wildenkuhlen II";
           Änderungsbeschluss
 DR 0836
1.10   Mitteilungen 
1.11   Anfragen 
1.12   2. Stunde der Öffentlichkeit / Einwohnerfragestunde 

2. Nichtöffentlicher Teil

2.1     Bericht über die Ausführung der Beschlüsse  
2.2     Grundstücksangelegenheiten 
2.3     Mitteilungen
2.4     Anfragen
2.5     Aufhebung der Schweigepflicht  

Niederschrift - Öffentlicher Teil