Impressum

Hier erfahren Sie wichtige Informationen und rechtliche Grundlagen zur Homepage der Stadt Kierspe.

Dazu gehören neben den Bestimmungen zur Haftung und zum Datenschutz insbesondere die Möglichkeiten zur rechtssicheren und vertraulichen elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung der Stadt Kierspe.

 
 

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Stadt Kierspe
Springerweg 21
58566 Kierspe

02359/661-0
02359/661-199
pstkrspd
pstkrspd-mld


Die Stadt Kierspe ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Bürgermeister.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 125806548

 
 

Bildnachweis

 
 

Konzeption & Design

Teamburg Marketing
S. Brangenberg GmbH & Co. KG, Kierspe (Firma hat sich aufgelöst)
Heute: Wirkstoffgruppe Lüdenscheid

 
 

Technische Umsetzung

FAIRRANK GmbH
www.fairrank.de

Haftung

  1. Inhalt des Onlineangebotes
    Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

    Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

  2. Verweise und Links
    Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

    Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

  3. Urheber- und Kennzeichenrecht
    Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

    Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

    Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

  4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
    Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

    Copyright: Stadt Kierspe, Springerweg 21, 58566 Kierspe

Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf Inhalte des Internetangebot der Stadt Kierspe werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; es kann also nicht nachvollzogen werden, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Im einzelnen werden aber bei jedem Abruf folgende Informationen gespeichert:

  • Name des abgerufenen Inhalts
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Übertragene Datenmenge
  • Meldung über Erfolg des Abrufs
  • Typ des verwendeten Webbrowsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • IP-Adresse von der die Abfrage ausging


Personenbezogene Nutzerprofile können mit diesen Daten nicht ohne weiteres gebildet werden. Eine Weitergabe an Dritte, weder zu kommerziellen noch nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

Als Service bietet Ihnen die Stadtverwaltung Kierspe die Möglichkeit, zahlreiche Formulare abzurufen, ausgefüllt und unterschrieben persönlich bei uns abzugeben oder uns mit der Briefpost zuzusenden. Bei einigen Formularen können Sie aber auch den bequemen Weg der elektronischen Post über das Internet nutzen. Hierbei sollten Sie aber beachten, dass Ihre E-Mails sowie die in den Formularen eingetragenen Daten derzeit noch ohne Verschlüsselungstechniken übertragen werden.

Elektronische Kommunikation / Zugangseröffnung

  1. ZUGANGSERÖFFNUNG
    Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Verwaltung der Stadt Kierspe für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3a VwVfG NRW ist nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.

  2. TECHNISCHE UND ORGANISATORISCHE RAHMENBEDINGUNGEN FÜR DIE ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION
    Die Stadt Kierspe bietet Ihnen unterschiedliche Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an.
    • E-Mail
    • DE-Mail

    Bitte beachten Sie Folgendes: Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann elektronisch auf verschiedenen Wegen ersetzt werden. Die bei der Stadt Kierspe eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.

    2.1. E-Mail

    2.1.1. Formfreie und nicht vertrauliche elektronische Kommunikation per E-Mail
    Einfache Anliegen, Hinweise, Beschwerden sowie Terminanfragen, also alles, was keine eigenhändige Unterschrift benötigt und nicht vertraulich ist, können Sie einfach per E-Mail an uns schicken.

    Unverschlüsselte E-Mails sind jedoch wie Postkarten auf dem Übertragungsweg quer durchs Internet und für jeden Hacker lesbar und können ggf. auch gefälscht oder verändert werden.

    2.1.2. Vertrauliche elektronische Kommunikation per E-Mail
    Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen müssen Ihre Nachrichten verschlüsselt werden. Die Stadt Kierspe wird in Kürze ein Verschlüsselungsverfahren anbieten. 

    2.1.3. Schriftformersatz bei der elektronischen Kommunikation per E-Mail
    Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann auch mittels einer E-Mail mit einem elektronischen Dokument als Anhang ersetzt werden, wenn dieses Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen wurde. Nähere Informationen über die technischen Möglichkeiten finden Sie unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funktionen/ElektronischeVertrauensdienste/QES/FAQ/faq-node.html.

    2.1.4. Größenbeschränkung für E-Mails
    Die Größe der annehmbaren E-Mails wird beschränkt auf 10 Megabyte.

    2.1.5. Das Problem "Schadsoftware"

    Wenn Ihre Mails Schadsoftware enthalten, werden diese Mails komplett von unseren Schutzprogrammen gelöscht. Da wir leider nicht unterscheiden können, ob eine solche Mail ein Hackerangriff war oder Ihr Computer unwissentlich von Schadsoftware befallen wurde, erhalten Sie keine Nachricht über die Löschung. Wenn Sie nach einer Mail an uns eine Woche lang nichts von uns hören, melden Sie sich auf jeden Fall bei uns!

    Bitte schicken Sie uns keine E-Mails mit verlinkten Inhalten, da dies eine häufige Übertragungsform für Computerviren oder Phishing-Versuche ist.

    2.2. De-Mail – vertrauliche und Schriftform ersetzende elektronische Kommunikation
    Die Stadt Kierspe ist für vertrauliche oder Schriftform ersetzende elektronische Kommunikation auch per De-Mail erreichbar. De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizierten Versand von Mails und Dateianhängen. Zum Ersatz einer gesetzlich vorgeschriebenen Schriftform ist die besondere Form der absenderbestätigten De-Mail erforderlich. Die zentrale Eingangsadresse ist:

    post@kierspe.de-mail.de

    Zum Versand einer De-Mail müssen Sie über ein eigenes De-Mail-Konto verfügen.

    2.3. Zulässige Dateiformate für Dateianhänge

    Es gibt eine Vielzahl von Dateiformaten. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir nicht für jedes Dateiformat die erforderlichen Programme vorhalten können.
    Folgende Dateiformate können bei uns verarbeitet werden.
    • Adobe Acrobat (.pdf) ohne Makros
    • RichTextFormat (.rtf)
    • Microsoft WORD (.doc und .docx) ohne Makros
    • Microsoft EXCEL (.xls und .xsls) ohne Makros
    • Text (.txt, .csv)
    • Bilddateien (.jpg, .tif, .bmp, .png)
    • AutoCad (.dxf, .dwg)
    Weitere Dateiformate können im Einzelfall nur nach vorheriger Absprache mit dem zuständigen Ansprechpartner zugelassen werden.

    2.4. Hilfe bei Fragen zur Zulässigkeit oder Verarbeitbarkeit der elektronischen Zusendung
    Sollten Sie nicht sicher sein, ob Ihr Anliegen auf elektronischem Wege zulässig ist oder verarbeitet werden kann, setzen Sie sich bitte vorher mit dem zuständigen Sachbearbeiter in Verbindung. Bei technischen Fragen wenden Sie sich bitte an die angegebenen Ansprechpartner.
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