Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

Erschienen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Märkischen Kreises am 15. Februar 2017.

 
 
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Bekanntmachung
16. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 21.02.2017, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Kierspe, Springerweg 21, 58566 Kierspe, die 16. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.3.

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
Unterschutzstellung Ehrenhain und teilweise die ersatzlose Entfernung von Bäumen

404/10

1.4.

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
Stolpersteine

410/10

1.5.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 06.12.2016;
Einrichtung eines Pendelbusses zum Weihnachtsmarkt Rönsahl

402/10

1.6.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 07.02.2017;
Schutz vor Vandalismus/Sicherheitskonzept für Kierspe

430/10

1.7.

Umbesetzung von Ausschüssen

429/10

1.8.

Ausbau der Kooperation der kommunalen IT-Dienstleister in Südwestfalen

417/10

1.9.

Satzung über die Gleichstellungsbeauftragte

417/10

1.10.

Satzung über die Gleichstellungsbeauftragte

419/10

1.11.

Konzept für das Haushaltsjahr 2017 zur Umsetzung des Förderprogramms „Gute Schule 2020“

421/10

1.12.

Ermächtigungsübertragung 2016 gem. § 22 Abs. 1, 2 und 3 GemHVO

423/10

1.13.

Gründung der Mark-E Entsorgungsbeteiligung GmbH

425/10

1.14.

2. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Kierspe - Sondernutzungssatzung -

425/10

1.15.

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Genehmigungspflicht für offene Feuer

416/10

1.16.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Westlich Feldstraße" gem. § 12 BauGB;
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

406/10

1.17.

Bebauungsplan-Nr.: 0367/3 -87- "Westlich Feldstraße";
Aufstellungsbeschluss

411/10

1.18.

Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes (DIEK) für den Ortsteil Rönsahl

412/10

1.19.

Mitteilungen


1.19.1.

Beitritt zur „d-NRW AöR“ – Anstalt des öffentlichen Rechts

75/10

1.20.

Anfragen


1.21.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/ Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Personalangelegenheiten


2.3.

Beteiligungsangelegenheiten


2.4.

Grundstücksangelegenheiten


2.5.

Vertragsangelegenheiten


2.6.

Mitteilungen


2.7.

Anfragen


2.8.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 07.02.2017


Frank Emde
Bürgermeister

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