Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

Erschienen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Märkischen Kreises am 20. September 2017.

 
 
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Bekanntmachung
19. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 26.09.2017, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Kierspe, Springerweg 21, 58566 Kierspe, die 19. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

502/10

1.3.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.4.

Vorstellung der LEADER - Projekte durch die Regionalmanagerinnen


1.5.

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW);
Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

485/10

1.6.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 30.08.17;
Geschwindigkeitsüberwachung Friedrich-Ebert-Straße

499/10

1.7.

Umbesetzung von Ausschüssen

500/10

1.8.

Umbesetzung von Vertretern der Stadt Kierspe in Organen anderer juristischer Personen;
Delegierte für den Städte- und Gemeindebund

501/10

1.9.

Besetzung Schiedsamtsstelle Kierspe-Bahnhof, Bezirk Kierspe I

493/10

1.10.

Unterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG); Ehrenhain

487/10

1.11.

MVG Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH
hier :
Notwendigkeit einer Satzungsmodifikation ( incl. Stammkapitalglättung ) aufgrund der Vorbereitungen der Nachfolgeregelung der Betrauung.
Zustimmung zum Erwerb der Anteile der Hagener Straßenbahn AG an der MVG durch die MKG

494/10

1.12.

Jahresabschluss 2016 der Kindergarten Bau- und Bewirtschaftungs GmbH, Kierspe

483/10

1.13.

Jahresabschluss 2016 der Bäderbetrieb Kierspe GmbH

484/10

1.14.

Jahresabschluss 2016 der EG Grünewald

495/10

1.15.

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Bestätigungsvermerk

496/10

1.16.

Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Kierspe zum 31.12.2016

498/10

1.17.

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2018; Einbringung gem. § 80 Abs. 2 GO NRWEntwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Kierspe zum 31.12.2016

486/10

1.18.

Bebauungsplan Nr. 0166/4 -20- "Gewerbe- und Industriegebiet Wildenkuhlen II";
10. Änderung, erneuter Aufstellungsbeschluss

489/10

1.19.

Satzung für den bebauten Außenbereich "Oberhof" gemäß § 35 Abs. 6 BauGB;
Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange

491/10

1.20.

Mitteilungen


1.20.1

Mitteilung des Bürgermeisters;
Sitzungstermine Hauptausschuss und Rat im Jahr 2018

86/10

1.20.1

Mitteilung des Bürgermeisters;
Sitzungskalender 2018

87/10

1.21.

Anfragen


1.22.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/ Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Grundstücksangelegenheiten


2.3.

Mitteilungen


2.4.

Anfragen


2.5.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 07.09.2017


Frank Emde
Bürgermeister

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