Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

 
 
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Bekanntmachung

Aufhebung der Satzung des Schulverbandes für die Verbundschule Volmetal

 
 

Die Satzung des Schulverbandes für die Verbundschule Volmetal – Förderschwerpunkte Lernen, Sprache, soziale und emotionale Entwicklung – in der aktuell gültigen Fassung wird aufgehoben.



Bekanntmachungsanordnung
Die vorstehende Aufhebung der Satzung des Schulverbandes für die Verbundschule Volmetal wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.


Hinweis

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn,

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,

b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,

c) der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder

d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.


Kierspe, 21.03.2019


Frank Emde
Bürgermeister

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