Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

Erschienen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Märkischen Kreises am 20. November 2019.

 
 
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Bekanntmachung
mit Nachträgen vom 14.11.2019 und 20.11.2019
zur 30. Sitzung des Rates

Am 26.11.2019, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Kierspe, Springerweg 21, 58566 Kierspe, die 30. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Nachrufe 2019


1.3.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.4.

Verleihung Heimatpreis der Stadt Kierspe 2019

789/10

1.5.

Anpassung des Busverkehrs nach vollständiger Reaktivierung der Bahn zwischen Meinerzhagen und Lüdenscheid ab 03.02.2020;
Resolution des Rates der Stadt Kierspe

817/10

1.6.

Änderung der Zuständigkeitsordnung für Rat und Ausschüsse

792/10

1.7.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

813/10

1.8.

Regionale 2025 - Beschlussfassung zum gemeinsamen Konzept "Oben an der Volme"

797/10

1.9.

Fortschreibung des Gleichstellungsplanes 2020 - 2022

809/10

1.10.

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten

810/10

1.11.

Jahresabschluss 2018 der Kindergarten Bau- und Bewirtschaftungs GmbH, Kierspe

758/10

1.12.

Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 und Bestätigungsvermerk

796/10

1.13.

Gebührenkalkulationen 2020


1.13.1.

Straßenreinigung

793/10

1.13.2.

Abfallbeseitigung

800/10

1.13.3.

Abwasserbeseitigung

803/10

1.13.4.

Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

805/10

1.13.5.

Bestattungswesen

806/10

1.14.

Satzung über die Festsetzung des Steuersatzes für die Gewerbesteuer in der Stadt Kierspe für 2020

816/10

1.15.

Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

815/10

1.16.

Antrag auf Erlass einer Außenbereichssatzung für die Ortslage Werfelscheid

795/10

1.17.

Bebauungsplan Nr. 0266/5 -25- "Haunerbusch";
8. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

798/10

1.18.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Kierspe und dem Märkischen Kreis zur Errichtung eines Zentralen Atemschutzpools

818/10

1.19.

Mitteilungen


1.16.1.

Mitteilung des Bürgermeisters;
Sitzungstermine des Rates und der Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2020 bis zum Ende der 10. Wahlperiode des Rates am 31.10.2020

141/10

1.17.

Anfragen


1.18.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Anträge


2.3.

Finanzangelegenheiten


2.4.

Grundstücksangelegenheiten


2.5.

Mitteilungen


2.6.

Anfragen


2.7.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 12.11.2019


Frank Emde
Bürgermeister

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