Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

 
 
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Bekanntmachung
32. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 23.06.2020, 18:00 Uhr, findet im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule Kierspe, Otto-Ruhe-Straße 2-4, 58566 Kierspe, die 32. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Verleihung der Ehrengabe an Karl-Heinz Bartsch und Hans-Ludwig Knau


1.3.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

873/10

1.4.

Vorstellung der Leader-Projekte durch die Regionalmanagerinnen


1.5.

Sachstandsbericht und Projektvorstellung des Freizeit- und Naherholungsbeauftragten OadV


1.6.

Umbesetzung von Ausschüssen und Neubesetzung in Organen anderer juristischer Personen

872/10

1.7.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 05.02.2020;
Konzeptplanung für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen ab 2025 für die Stadt Kierspe

837/10

1.8.

Antrag der UWG-Fraktion, eingegangen am 25.02.2020;
Schaffung eines Stadtgutscheins in Kierspe

843/10

1.9.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 13.03.2020;
Wochenmarktkonzeption überarbeiten

858/10

1.10.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 08.06.2020;
Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 08.06.2020;
Mitgliedschaft SoKo Respekt e.V.

874/10

1.11.

Resolution des Rates der Stadt Kierspe;
Preisgestaltung RB25

857/10

1.12.

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW (GO NRW);
Ruhebänke im Naherholungsgebiet "Fritz-Linde-Stein" und Einrichtung Zone 30

871/10

1.13.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 850/10
Verleihung Heimat-Preis 2020 der Stadt Kierspe

860/10

1.14.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage 856/10
Entwurf Jahresabschluss 2019

861/10

1.15.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Entlassung des stellvertretenden Leiters der Feuerwehr, Herr Ronny Zipser

862/10

1.16.

Unterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG);
Christuskirche

836/10

1.17.

Neubesetzung der Schiedsamtsstelle Kierspe Dorf, Bezirk Kierspe II

853/10

1.18.

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Genehmigungspflicht für offene Feuer / Brauchtumsfeuer

854/10

1.19.

Satzung für den bebauten Außenbereich „Vorth“ gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Verbindung mit
§ 13 Abs. 2 BauGB und mit § 7 GO; Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

814/10

1.20.

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 0266/6 -31- "Heideweg";
Satzungsbeschluss

819/10

1.21.

Bebauungsplan Nr. 0266/5 -25- "Haunerbusch";
8. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Satzungsbeschluss

832/10

1.22.

Bebauungsplan Nr. 0166/4 -20- „Gewerbe- und Industriegebiet Wildenkuhlen II“, 10. Änderung;
Erneuter Aufstellungsbeschluss und Offenlegungsbeschluss

863/10

1.23.

Mitteilungen


1.23.1.

Zeltplatz Auf der Gathe

146/10

1.23.2.

Verbindungsstraße L 528 / B 54 über Haus Rhade

148/10

1.23.3.

Beantwortung Anfrage Herr Hentschel bezüglich Wachschutz

150/10

1.23.4.

Delegierte für die 6. Ruhrverbandsversammlung

159/10

1.23.5.

Mitteilung des Bürgermeisters;
Aktualisierung der Sitzungstermine des Rates und der Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2020 einschließlich der Sitzungen des neu gewählten Rates im November 2020

161/10

1.24.

Anfragen


1.25.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Finanzangelegenheiten


2.3.

Grundstücksangelegenheiten


2.4.

Mitteilungen


2.5.

Anfragen


2.6.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 09.06.2020


Frank Emde
Bürgermeister

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