Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

Erschienen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Märkischen Kreises am 21. Oktober 2020.

 
 
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Bekanntmachung
34. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 27.10.2020, 17:00 Uhr, findet im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule Kierspe, Otto-Ruhe-Straße 2-4, 58566 Kierspe, die 34. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.3.

Verleihung Heimatpreis der Stadt Kierspe 2020

922/10

1.4.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 04.09.2020;
Ausrüstung der Kreisstraßen auf Kiersper Stadtgebiet mit einem digitalen Verkehrs-Monitoring-System (VMS) zur Bekämpfung der Raserei und des Motorradlärms im Kerspetal und Schaffung eines nachhaltigen Motorradtourismus

895/10

1.5.

Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 07.09.2020;
Prüfung von Umsetzungsmöglichkeiten zur Errichtung von touristischen "tiny house Hütten" in der Ortslage Belkenscheid

896/10

1.6.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 07.09.2020;
Motivationsförderungs- und Nachwuchssicherungskonzept für die Freiwillige Feuerwehr Kierspe

899/10

1.7.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, eingegangen am 14.09.2020;
Prüfung, ob Flüchtlinge aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria aufgenommen werden können

Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

908/10

1.8.

Bestellung eines Wehrleiters sowie eines Stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kierspe

907/10

1.9.

Gebührenkalkulationen 2021


1.9.1.

Abfallbeseitigung

915/10

1.9.2.

Abwasserbeseitigung

918/10

1.9.3.

Straßenreinigung

920/10

1.9.4.

Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

923/10

1.9.5.

Bestattungswesen

925/10

1.10.

Jahresabschluss 2019 der Grundstücks- und Gewerbeentwicklung Kierspe GmbH

913/10

1.11.

Beteiligungsbericht der Stadt Kierspe zum 31.12.2019

914/10

1.12.

Beteiligungsangelegenheit der Mark-E AG an der items GmbH

911/10

1.13.

Gründung eines Kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums;
Wahl der Rechtsform

912/10

1.14.

Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kierspe;
2. Änderungssatzung

905/10

1.15.

Satzung für den bebauten Außenbereich "Vorth" gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB und mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
Satzungsbeschluss

886/10

1.16.

Bebauungsplan Nr. 0166/4 -20- "Gewerbe- und Industriegebiet Wildenkuhlen II", 10. Änderung;
Satzungsbeschluss

889/10

1.17.

Regionale 2025 – Priorisierung von Maßnahmen zur Erlangung des 2. Sterns

902/10

1.18.

Mitteilungen


1.18.1.

Klimaschutzkonzept

170/10

1.19.

Anfragen


1.20.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Anträge


2.3.

Beteiligungsangelegenheiten


2.4.

Finanzangelegenheiten


2.5.

Auftragsvergaben


2.6.

Mitteilungen


2.7.

Anfragen


2.8.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 13.10.2020
In Vertretung


Olaf Stelse
Beigeordneter

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