Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

 
 
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Bekanntmachung
5. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 22.06.2021, 17:00 Uhr, findet im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule Kierspe, Otto-Ruhe-Straße 2-4, 58566 Kierspe, die 5. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.

Wichtige Hinweise für Besucher*innen:
Aufgrund der Coronapandemie ist die Kapazität für Besucher*innen begrenzt.
Bitte melden Sie sich zur Sitzung unter der Telefonnummer 02359/661-117 an. Die Daten der Besucher*innen werden direkt bei der Anmeldung erhoben.
Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, auch am Sitzplatz. Hierunter werden sogenannte OP-Masken, Masken des Standards FFP2 und höheren Standards jeweils ohne Ausatemventil oder diesen vergleichbaren Masken (insbesondere KN95/N95) verstanden. Eine Ausnahme ist nur für den Vorsitzenden des Rates bzw. des Ausschusses zugelassen.
Der Mindestabstand ist immer einzuhalten.
Personen mit Krankheitssymptomen können nicht teilnehmen.
Hier finden Sie die vollständigen Hinweise und Regeln für Gäste.

 
 


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

125/11

1.3.

Ortsumgehung Kierspe B 54n

121/11

1.4.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.5.

Vorstellung der LEADER-Projekte durch die Regionalmanagerinnen


1.6.

Sachstandsbericht und Projektvorstellung des Freizeit- und Naherholungsbeauftragten OadV


1.7.

Anregung nach § 24 GO NRW:
Teilnahme der Stadt Kierspe am Photovoltaik-Wettbewerb

123/11

1.8.

Umbesetzung von Ausschüssen

130/11

1.9.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 19.04.2021;
Aufstellen touristischer Hinweisschilder

100/11

1.10.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 19.04.2021;
Wohnmobilstellplätze

101/11

1.11.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 19.05.2021;
Nachhaltige Wohnbauplanung

114/11

1.12.

Kiersper Erklärung gegen Antisemitismus und Rassismus

131/11

1.13.

Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden

89/11

1.14.

Unterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz NRW

99/11

1.15.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Beteiligung an der Versorger-Allianz 450 Beteiligungs GmbH & Co. KG

102/11

1.16.

Planungen zum Feuerwehrgerätehaus in Vollme

126/11

1.17.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Tiny-Houses Belkenscheid";
Aufstellungsbeschluss

88/11

1.18.

Bebauungsplan-Nr. 88 „ Wohnhäuser Tulpenplatz“;
Aufstellungsbeschluss

90/11

1.19.

19. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Bereich Belkenscheid;
Änderungsbeschluss

91/11

1.20.

Satzung für den bebauten Außenbereich "Vorderste Vornberg";
Satzungsbeschluss

92/11

1.21.

Nutzungsänderung eines Ladenlokals zu einer Wettannahmestelle;
Einvernehmen nach § 36 BauGB sowie Zurückstellung des Baugesuches nach § 15 BauGB.

124/11

1.22.

Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalplanes Arnsberg, Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein

127/11

1.23.

Mitteilungen


1.23.1.

Audiopunkte für Kierspe

13/11

1.23.2.

Resolution des Rates vom 23.03.2021 zur Einbindung der Schulträger in die Entscheidungsprozesse im Rahmen der Pandemiemaßnahmen

14/11

1.24.

Anfragen


1.25.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Denkmalschutzangelegenheiten


2.3.

Personalangelegenheiten


2.4.

Beteiligungsangelegenheiten


2.5.

Finanzangelegenheiten


2.6.

Grundstücksangelegenheiten


2.7.

Vergabeangelegenheiten


2.8.

Mitteilungen


2.9.

Anfragen


2.10.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 09.06.2021



Olaf Stelse
Bürgermeister

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