Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

Erschienen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Märkischen Kreises am 15. September 2021.

 
 
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Bekanntmachung
6. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 21.09.2021, 17:00 Uhr, findet im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule Kierspe, Otto-Ruhe-Straße 2-4, 58566 Kierspe, die 6. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.


Wichtige Hinweise aufgrund der Coronapandemie:
Soweit die Inzidenz kreis- oder landesweit über 35 festgestellt ist, gilt die „3G-Regel“: Anwesende müssen genesen, geimpft oder getestet sein (negativer PCR-Test oder Antigen-Schnelltest, maximal 48 Stunden alt).

Es besteht die Verpflichtung, bei Einlass eine medizinische Maske zu tragen und den Nachweis über die Einhaltung der 3G-Regel vorzulegen.

Hier finden Sie die vollständigen Hinweise und Regeln für die Gremienteilnehmer*innen.
Hier finden Sie die vollständigen Hinweise und Regeln für die Gäste und Besucher*innen.

Aufgrund der Coronapandemie ist die Kapazität für Besucher*innen begrenzt:
Bitte melden Sie sich zur Sitzung unter der Telefonnummer 02359/661-117 an. Die Plätze werden nach der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. – Ohne Anmeldung können Teilnehmer*innen nur zugelassen werden, wenn die Höchstzahl noch nicht erreicht ist.

 
 


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.3.

Ehrung gemäß der Satzung über die Ehrung verdienter Frauen und Männer der Stadt Kierspe;
Christel Erlhöfer und das Seniorentanzteeteam


1.4.

Vorstellung Klimaschutzmanagerin


1.5.

Umbesetzung von Ausschüssen

161/11

1.6.

Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 14.07.2021;
Prüfung von Umsetzungsmöglichkeiten zur Errichtung eines Zuganges zur Kerspetalsperre mit Aussichtspunkt und Verweilmöglichkeit

137/11

1.7.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 06.09.2021;
Prüfung der Möglichkeiten zwecks Verbesserung der vorhandenen Ladeinfrastruktur für E-Mobilität für das gesamte Stadtgebiet

162/11

1.8.

Fortführung LEADER-Förderprogramm ab 2023

135/11

1.9.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Bestätigungsvermerk

151/11

1.10.

Jahresabschluss 2020 der EG Grünewald

159/11

1.11.

Jahresabschluss 2020 der Bäderbetrieb Kierspe GmbH

132/11

1.12.

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022;
Einbringung gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

157/11

1.13.

3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Kierspe

145/11

1.14.

Neubau Feuerwehrgerätehaus Vollme

158/11

1.15.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Wohngebäude Am Berg";
Aufstellungsbeschluss

146/11

1.16.

Bebauungsplan Nr. 90 "Wohnhäuser Heideweg";
Aufstellungsbeschluss

148/11

1.17.

Antrag auf Erlass einer Außenbereichssatzung für die Ortslage "Wolzenburg"

150/11

1.18.

Mitteilungen


1.18.1

Mitteilung des Bürgermeisters;
Sitzungstermine für das Jahr 2022, Hauptausschuss und Rat

17/11

1.18.2.

Verkehrs-Monitoring-System auf Kreisstraßen

21/11

1.19.

Anfragen


1.20.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Personalangelegenheiten


2.3.

Denkmalschutzangelegenheiten


2.4.

Beteiligungsangelegenheiten


2.5.

Grundstücksangelegenheiten


2.6.

Mitteilungen


2.7.

Anfragen


2.8.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 08.09.2021

Olaf Stelse
Bürgermeister

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