Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

Erschienen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Märkischen Kreises am 24. November 2021.

 
 
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Bekanntmachung
7. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 30.11.2021, 17:00 Uhr, findet im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule Kierspe, Otto-Ruhe-Straße 2-4, 58566 Kierspe, die 7. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.

Wichtige Hinweise aufgrund der Coronapandemie:


Es gilt die „3G-Regel“: Anwesende müssen genesen, geimpft oder getestet sein (negativer PCR-Test oder Antigen-Schnelltest, maximal 24 Stunden alt).
Das Testerfordernis für Nichtimmunisierte kann durch einen gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest erfüllt werden. Hierzu wird um 16.30 Uhr ein Selbsttest angeboten. Die Ausstellung von Bescheinigungen über das Testergebnis ist nicht zulässig.

Es besteht die Verpflichtung, bei Einlass eine medizinische Maske zu tragen und den Nachweis über die Einhaltung der 3G-Regel vorzulegen.

Aufgrund der Überprüfung der 3G-Regelungen werden Besucher*innen gebeten, sich vor der Sitzung unter der Telefonnummer 02359/661-117 anzumelden.

Hier finden Sie die vollständigen Hinweise und Regeln für die Gremienteilnehmer*innen und Besucher*innen.

 
 


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.3.

Nachrufe 2021


1.4.

Verleihung Heimat-Preis der Stadt Kierspe 2021

164/11

1.5.

Ortsumgehung Kierspe B 54n;
Information durch den Landesbetrieb Straßen.NRW


1.6.

Umbesetzung von Ausschüssen und Neubesetzung in Organen anderer juristischer Personen

194/11

1.7.

Umbesetzung von Ausschüssen

201/11

1.8.

Antrag der FDP-, FWG- und SPD-Fraktion, eingegangen am 26.10.2021;
Verkehrssicherheit und Verkehrsfluss am Hammerkamp

180/11

1.9.

Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 04.11.2021;
Einrichtung von Nicht anonymen Rasengrabstätten auf dem Friedhof Rönsahl

193/11

1.10.

Antrag der UWG-Fraktion, eingegangen am 15.11.2021;
Interkommunale Stelle als Fördermittelmanagerin/ Fördermittelmanager

199/11

1.11.

Fortführung LEADER-Förderprogramm ab 2023

200/11

1.12.

Gesellschaftsrechtliche Umstrukturierung der items GmbH in eine GmbH & Co. KG

185/11

1.13.

Jahresabschluss 2020 der Kindergarten Bau- und Bewirtschaftungs-GmbH, Kierspe

186/11

1.14.

Gebührenkalkulationen 2022


1.14.1.

Abfallbeseitigung

168/11

1.14.2.

Straßenreinigung

187/11

1.14.3.

Abwasserbeseitigung

188/11

1.14.4.

Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

189/11

1.14.5.

Bestattungswesen

190/11

1.15.

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer A und B in der Stadt Kierspe

181/11

1.16.

Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022

176/11

1.17.

Widmung von Straßenflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 30a „Felderhof/Kastanienallee“

133/11

1.18.

20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP);
Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Dorfgebiet;
Änderungsbeschluss und Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung

182/11

1.19.

Bebauungsplan Nr. 0067/1 - 8 - Kalberkamp;
9. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

184/11

1.20.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Wohngebäude Am Berg";
erneuter Einleitungsbeschluss

192/11

1.21.

Festlegung des Städtebaufördergebietes Rönsahl;
Aufstellung einer Satzung nach § 171 d BauGB für den Bereich des Stadtumbaugebietes "Rönsahl"

196/11

1.22.

Bebauungsplan Nr. 9565/5 -49- "Gewerbegebiet Hauptstraße/Meienborn";
1. Änderung

197/11

1.23.

Mitteilungen


1.23.1.

Mitteilung des Bürgermeisters;
Sitzungstermine des Rates und der Ausschüsse 2022

22/11

1.23.2.

Anlegung eines Kirchgartens im Bereich Thaler Teich

32/11

1.23.3.

Jahresplanung Klimaschutz 2022

33/11

1.24.

Anfragen


1.25.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Grundstücksangelegenheiten


2.3.

Mitteilungen


2.4.

Anfragen


2.5.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 17.11.2021



Olaf Stelse
Bürgermeister

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