Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

 
 
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Bekanntmachung
9. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 29.03.2022, 17:00 Uhr, findet im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule Kierspe, Otto-Ruhe-Straße 2-4, 58566 Kierspe, die 9. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.

Wichtige Hinweise aufgrund der Coronapandemie:
Es gilt die „3G-Regel“: Anwesende müssen genesen, geimpft oder getestet sein (negativer PCR-Test oder Antigen-Schnelltest, maximal 24 Stunden alt).

Es besteht die Verpflichtung, bei Einlass und während der Sitzung mindestens eine medizinische Maske zu tragen und den Nachweis über die Einhaltung der 3G-Regel vorzulegen.

Aufgrund der Überprüfung der 3G-Regelungen werden Besucher*innen gebeten, sich vor der Sitzung unter der Telefonnummer 02359/661-117 anzumelden.

Hier finden Sie die vollständigen Hinweise und Regeln für die Gremienteilnehmer*innen und Besucher*innen.

 
 


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.3.

Ortsumgehung B54n;
Sachstandsbericht durch Straßen.NRW


1.4.

Vorstellung der LEADER-Projekte durch die Regionalmanagerinnen


1.5.

Sachstandsbericht und Projektvorstellung des Freizeit- und Naherholungsbeauftragten OadV


1.6.

Gemeinsamer Antrag der UWG- und CDU-Fraktion, eingegangen am 26.01.2022;
Einführung städtischer Mängelmelder

217/11

1.7.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 28.02.2022;
Gründung einer Gesellschaft zur Errichtung von Windkraftanlagen auf Kiersper Stadtgebiet

233/11

1.8.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 04.03.2022;
Volkspark im Obsthof

230/11

1.9.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 15.03.2022;
Aktionsprogramm "Ankommen und Aufholen"

247/11

1.10.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 15.03.2022;
Prüfung der Möglichkeit von Haustierbestattungen in Kierspe22;
Aktionsprogramm "Ankommen und Aufholen"

235/11

1.11.

1. Neubesetzung des Ausschusses Demografie, Soziales und Familie
2. Vorsitz des Ausschusses Demografie, Soziales und Familie

232/11

1.12.

Heimatförderung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen;
Verleihung "Heimat-Preis" 2022 der Stadt Kierspe

216/11

1.13.

Aufbauhilfen für kommunale Infrastruktur;
Wiederaufbauplan für Infrastrukturen der Stadt Kierspe

245/11

1.14.

Entwurf des Jahresabschlusses 2021

225/11

1.15.

Bebauungsplan Nr. 0067/1 -8- "Kalberkamp", 9. Änderung;
Satzungsbeschluss

236/11

1.16.

Satzung für den bebauten Außenbereich "Wolzenburg";
Satzungsbeschluss

237/11

1.17.

Satzung für den bebauten Außenbereich "Eicken" gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Verbindung mit
§ 13 Abs. 2 BauGB und mit § 7 GO NRW;
Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

238/11

1.18.

Bebauungsplan Nr. 0167/7 -35- "An der Thingslinde";
7. Änderung, Aufstellungsbeschluss

239/11

1.19.

2. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB "Zwischen Vor dem Isern und Kirchstraße"

240/11

1.20.

Aufstellung einer Satzung nach § 171d BauGB für den Bereich des Stadtumbaugebietes „Rönsahl“
Satzungsbeschluss

242/11

1.21.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Tiny-Houses Belkenscheid";
Erneuter Aufstellungsbeschluss

243/11

1.22.

19. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Bereich Belkenscheid;
Änderungsbeschluss

244/11

1.23.

Entwidmung der Anliegerstraße Speierlingweg

195/11

1.24.

Flurbereinigung Marienheide;
Änderung der Gemeindegrenze

241/11

1.25.

Skate-Park Erweiterung - Leader Projekt

248/11

1.26.

Mitteilungen


1.27.

Anfragen


1.28.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Vergabeangelegenheiten


2.3.

Grundstücksangelegenheiten


2.4.

Mitteilungen


2.5.

Anfragen


2.6.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 16.03.2022


Olaf Stelse
Bürgermeister

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