Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

 
 
Logo der Stadt Kierspe

Bekanntmachung
9. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 29.03.2022, 17:00 Uhr, findet im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule Kierspe, Otto-Ruhe-Straße 2-4, 58566 Kierspe, die 9. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.

Wichtige Hinweise aufgrund der Coronapandemie:
Es gilt die „3G-Regel“: Anwesende müssen genesen, geimpft oder getestet sein (negativer PCR-Test oder Antigen-Schnelltest, maximal 24 Stunden alt).

Es besteht die Verpflichtung, bei Einlass und während der Sitzung mindestens eine medizinische Maske zu tragen und den Nachweis über die Einhaltung der 3G-Regel vorzulegen.

Aufgrund der Überprüfung der 3G-Regelungen werden Besucher*innen gebeten, sich vor der Sitzung unter der Telefonnummer 02359/661-117 anzumelden.

Hier finden Sie die vollständigen Hinweise und Regeln für die Gremienteilnehmer*innen und Besucher*innen.

 
 


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.3.

Ortsumgehung B54n;
Sachstandsbericht durch Straßen.NRW


1.4.

Vorstellung der LEADER-Projekte durch die Regionalmanagerinnen


1.5.

Sachstandsbericht und Projektvorstellung des Freizeit- und Naherholungsbeauftragten OadV


1.6.

Gemeinsamer Antrag der UWG- und CDU-Fraktion, eingegangen am 26.01.2022;
Einführung städtischer Mängelmelder

217/11

1.7.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 28.02.2022;
Gründung einer Gesellschaft zur Errichtung von Windkraftanlagen auf Kiersper Stadtgebiet

233/11

1.8.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 04.03.2022;
Volkspark im Obsthof

230/11

1.9.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 15.03.2022;
Aktionsprogramm "Ankommen und Aufholen"

247/11

1.10.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 15.03.2022;
Prüfung der Möglichkeit von Haustierbestattungen in Kierspe22;
Aktionsprogramm "Ankommen und Aufholen"

235/11

1.11.

1. Neubesetzung des Ausschusses Demografie, Soziales und Familie
2. Vorsitz des Ausschusses Demografie, Soziales und Familie

232/11

1.12.

Heimatförderung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen;
Verleihung "Heimat-Preis" 2022 der Stadt Kierspe

216/11

1.13.

Aufbauhilfen für kommunale Infrastruktur;
Wiederaufbauplan für Infrastrukturen der Stadt Kierspe

245/11

1.14.

Entwurf des Jahresabschlusses 2021

225/11

1.15.

Bebauungsplan Nr. 0067/1 -8- "Kalberkamp", 9. Änderung;
Satzungsbeschluss

236/11

1.16.

Satzung für den bebauten Außenbereich "Wolzenburg";
Satzungsbeschluss

237/11

1.17.

Satzung für den bebauten Außenbereich "Eicken" gemäß § 35 Abs. 6 BauGB in Verbindung mit
§ 13 Abs. 2 BauGB und mit § 7 GO NRW;
Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

238/11

1.18.

Bebauungsplan Nr. 0167/7 -35- "An der Thingslinde";
7. Änderung, Aufstellungsbeschluss

239/11

1.19.

2. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB "Zwischen Vor dem Isern und Kirchstraße"

240/11

1.20.

Aufstellung einer Satzung nach § 171d BauGB für den Bereich des Stadtumbaugebietes „Rönsahl“
Satzungsbeschluss

242/11

1.21.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 "Tiny-Houses Belkenscheid";
Erneuter Aufstellungsbeschluss

243/11

1.22.

19. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Bereich Belkenscheid;
Änderungsbeschluss

244/11

1.23.

Entwidmung der Anliegerstraße Speierlingweg

195/11

1.24.

Flurbereinigung Marienheide;
Änderung der Gemeindegrenze

241/11

1.25.

Skate-Park Erweiterung - Leader Projekt

248/11

1.26.

Mitteilungen


1.27.

Anfragen


1.28.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Vergabeangelegenheiten


2.3.

Grundstücksangelegenheiten


2.4.

Mitteilungen


2.5.

Anfragen


2.6.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 16.03.2022


Olaf Stelse
Bürgermeister

Ihre Ansprechperson
 
Webcam

Werfen Sie einen Blick in den VolmeFreizeitPark!

Facebook

Besuchen Sie die Stadt Kierspe auf Facebook