Außengelände eines Kindergartens

Blick auf die Kölner Straße

Blick vom Quabecke

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Bekanntmachung - 10. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

Erschienen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Märkischen Kreises am 15.06.2022.

Bekanntmachung
10. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 21.06.2022, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Kierspe, Springerweg 21, 58566 Kierspe, die 10. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.

Wichtige Hinweise für Gremienmitglieder und Besucher:

Während der Sitzung besteht die Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (FFP2 oder OP-Maske).
Der Mindestabstand von 1,5 m ist (außer am Sitzplatz) einzuhalten – auch im Zugangsbereich und in der Warteschlange.
Beim Betreten und beim Verlassen des Gebäudes sind die Hände zu desinfizieren.
An den Sitzungen darf nur teilnehmen, wenn keine Symptome vorliegen, die auf COVID-19 hindeuten, wie Husten, Fieber oder Halsschmerzen. Die Husten- und Niesetikette ist zu beachten.

Hier finden Sie die vollständigen Hinweise und Regeln für die Gremienteilnehmer*innen und Besucher*innen.

	Tagesordnung

1.	Öffentlicher Teil
1.1.	Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde
1.2.	Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
1.3.	Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 02.06.2022; Sperrmüll	272/11
1.4.	Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 02.06.2022; Wahlwerbung	273/11
1.5.	Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 02.06.2022; Verkehrsberuhigung an den Schulen "Schanhollenschule" und "Gesamtschule"	274/11
1.6.	Umbesetzung von Ausschüssen	271/11
1.7.	Erweiterung Ausschuss für Schule, Kultur und Tourismus nach § 85 SchulG und Änderung der Zuständigkeitsordnung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 01.06.2022	267/11
1.8.	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW; Bäderbetrieb Kierspe – Änderung Gesellschaftsvertrag	262/11
1.9.	Besetzung der Schiedsamtsstelle für den Bezirk Kierspe-Bahnhof	276/11
1.10.	Satzung für den bebauten Außenbereich "Eicken"; Satzungsbeschluss	252/11
1.11.	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 "Wohngebäude Kiersperhagen" gem. §12 BauGB; Offenlegungsbeschluss	253/11
1.12.	20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP); Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Dorfgebiet; Offenlegungsbeschluss	255/11
1.13.	2. Änderung der Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr.1 BauGB „Zwischen vor dem Isern und Kirchstraße“; Satzungsbeschluss	256/11
1.14.	Bebauungsplan Nr 0167/7 -35- "An der Thingslinde"; 7. Änderung; Offenlegungsbeschluss	257/11
1.15.	Mitteilungen
1.15.1.	Sammlung von Elektroschrott	50/11
1.15.2.	STADTRADELN 2022	64/11
1.15.3.	Einführung städtischer Mängelmelder	65/11
1.15.4.	Resolution des Rates der Stadt Kierspe zur Ertüchtigung der B54 im Volmetal für den Schwerlastverkehr	66/11
1.15.5.	Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge	67/11
1.16.	Anfragen
1.17.	Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde

2.	Nichtöffentlicher Teil
2.1.	Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
2.2.	Vergabeangelegenheiten
2.3.	Beteiligungsangelegenheiten
2.4.	Grundstücksangelegenheiten
2.5.	Mitteilungen
2.6.	Anfragen
2.7.	Aufhebung der Schweigepflicht