Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

 
 
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Bekanntmachung
12. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 29.11.2022, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Kierspe, Springerweg 21, 58566 Kierspe, die 12. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.

Wichtige Hinweise für Gremienmitglieder und Besucher:

  • Während der Sitzung besteht die Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (FFP2 oder OP-Maske).
  • Der Mindestabstand von 1,5 m ist (außer am Sitzplatz) einzuhalten – auch im Zugangsbereich und in der Warteschlange. 
  • Beim Betreten und beim Verlassen des Gebäudes sind die Hände zu desinfizieren.
  • An den Sitzungen darf nur teilnehmen, wenn keine Symptome vorliegen, die auf COVID-19 hindeuten, wie Husten, Fieber oder Halsschmerzen. Die Husten- und Niesetikette ist zu beachten.


Hier finden Sie die vollständigen Hinweise und Regeln für die Gremienteilnehmer*innen und Besucher*innen.

 
 


Tagesordnung





1.

Öffentlicher Teil


1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde


1.2.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.3.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

313/11

1.4.

Nachrufe 2022


1.5.

Verleihung der Ehrengabe und des Ehrenbürgerrechts an Herrn Dieter Grafe


1.6.

Verleihung "Heimat-Preis" der Stadt Kierspe 2022

321/11

1.7.

Antrag der UWG-Fraktion, eingegangen am 08.09.2022;
Nahverkehrsplan

310/11

1.8.

Antrag SPD-Fraktion, eingegangen am 13.09.2022;
Bildung einer Arbeitsgruppe "Radfahren in Kierspe"

308/11

1.9.

Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 26.10.2022;
1. Herstellung von "Schutzstreifen für Radfahrer" -umgehend-
2. Herstellung eines Radschnellweges zwischen Meinerzhagen und
Kierspe -mittelfristig-

334/11

1.10.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 10.11.2022;
Tiny-House-Siedlung Hammerkamp

250/11

1.11.

Bestellung der Vertretung der Stadt Kierspe in Organe anderer juristischer Personen;
Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Kierspe-Meinerzhagen

312/11

1.12.

Beitritt der Stadt Kierspe zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

320/11

1.13.

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten

329/11

1.14.

Fortschreibung des Gleichstellungsplanes 2023 - 2025

319/11

1.15.

Umsetzung der geschlechtsneutralen Sprache in den Satzungen

317/11

1.16.

Musikschule der Stadt Kierspe;
1. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Musikschule der Stadt
Kierspe vom 19.12.1975
2. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Musikschule der Stadt Kierspe vom 05.06.1996

314/11

1.17.

Stadtbibliothek Kierspe;
8. Satzung zur Änderung der Satzung zur Benutzung der Stadtbibliothek Kierspe vom 05.01.1979

338/11

1.18.

Beteiligungsbericht der Stadt Kierspe zum 31.12.2020

328/11

1.19.

Satzung über die Festsetzung des Steuersatzes für die Gewerbesteuer in der Stadt Kierspe

316/11

1.20.

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer in der Stadt Kierspe

318/11

1.21.

Gebührenkalkulationen 2023


1.21.1.

Abfallbeseitigung

341/11

1.21.2.

Abwasserbeseitigung

342/11

1.21.3.

Bestattungswesen

343/11

1.21.4.

Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

344/11

1.21.5.

Straßenreinigung

345/11

1.22.

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023;
Einbringung gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

346/11

1.23.

Verkehrssituation in Kierspe aufgrund des vermehrten Durchgangsverkehrs

347/11

1.24.

Umweltfonds;
Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik, Solar-Dachanlagen und Wärmepumpenanlagen im Stadtgebiet von Kierspe

332/11

1.25.

Windkraftanlagen auf Kiersper Stadtgebiet

336/11

1.26.

Jahresabschluss 2021 der EG Grünewald

251/11

1.27.

Bebauungsplan Nr. 0167/4- 28- "Am Thaler Bach"; 1. Änderung
Offenlegungsbeschluss

335/11

1.28.

Bebauungsplan Nr. 9565/5 -49- "Gewerbegebiet Hauptstraße/Meienborn"; 1. Änderung,
Offenlegungsbeschluss

340/11

1.29.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 „Wohngebäude Kiersperhagen“ gem. §12 BauGB;
Satzungsbeschluss

331/11

1.30.

20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP);
Umwandlung von Freiflächen für die Landwirtschaft in Dorfgebiet
Feststellungsbeschluss

337/11

1.31.

Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 0065/2 -60- „Gewerbegebiet Neuenhagen II“;
Satzungsbeschluss

333/11

1.32.

Mitteilungen


1.32.1.

Mitteilung des Bürgermeisters,
Sitzungstermine 2023 für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Kierspe

87/11

1.32.2.

Jahresplanung Klimaschutz 2023

89/11

1.32.3.

Einstellung der öffentlichen Telekommunikation

90/11

1.32.4.

Regionale 2025 - Antragsstellung 2. Stern

91/11

1.33.

Anfragen


1.34.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Grundstücksangelegenheiten


2.3.

Mitteilungen


2.4.

Anfragen


2.5.

Aufhebung der Schweigepflicht


 
 

Kierspe, 16.11.2022


Olaf Stelse
Bürgermeister

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