Bekanntmachung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

1.

Öffentlicher Teil

1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde

1.2.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

1.3.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

1.4.

Vorstellung des Masterplans Radverkehrsnetz Märkischer Kreis

1.5.

Sachstandsberichte und Vorstellungen der LEADER-Projekte durch die Regionalmanagerinnen und Projekte des Freizeit- und Naherholungsbeauftragten OadV

1.6.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 06.02.2023;
Kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen

383/11

1.7.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 06.03.2023;
Einrichten einer Polizeiwache in Kierspe

398/11

1.8.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 13.03.2023;
Förderung niederlassungswilliger Hausärzte in Kierspe

399/11

1.9.

Umbesetzung von Ausschüssen

392/11

1.10.

3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für Rat und Ausschüsse

387/11

1.11.

Wahlwerbung;
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen
Straßen in der Stadt Kierspe (Sondernutzungssatzung)

381/11

1.12.

Entwurf des Jahresabschlusses 2022

382/11

1.13.

Jahresabschluss 2021 der Kindergarten Bau- und Bewirtschaftungs-GmbH, Kierspe

385/11

1.14.

Kapitalerhöhungsbeschluss verbunden mit einer Satzungsänderung bei der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt

384/11

1.15.

Bebauungsplan Nr.0167/4 -28- "Am Thaler Bach"; 1. Änderung
Satzungsbeschluss

379/11

1.16.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Freiflächensolaranlagen Grünenbaum";
Einleitungsbeschluss

380/11

1.17.

Mitteilungen

1.17.1.

Verbandsversammlung des Wupperverbandes;
Benennung des Delegierten

114/11

1.17.2.

Heimatförderung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen;
Förderprogramm „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern was Menschen verbindet.“

121/11

1.18.

Anfragen

1.19.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde

2.

Nichtöffentlicher Teil

2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

2.2.

Vergabeangelegenheiten

2.3.

Mitteilungen

2.4.

Anfragen

2.5.

Aufhebung der Schweigepflicht