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15. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe am 20.06.2023

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

Stadt Kierspe Logo

Bekanntmachung
15. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 20.06.2023, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Kierspe, Springerweg 21, 58566 Kierspe, die 15. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.

Tagesordnung der 15. Sitzung des Rates

1.

Öffentlicher Teil

 

1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde

 

1.2.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.3.

Aktuelle Verkehrssituation in Kierspe

 

1.4.

Preisverleihung Stadtradeln


1.5.

Bau von Windrädern auf dem Kälberberg

443/11

1.6.

Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 10.05.2023;
Barrierefreie Kinderspielplätze im Kiersper Gemeindegebiet

425/11

1.7.

Gemeinsamer Antrag der FDP und FWG-Fraktion, eingegangen am 15.05.2023;
Kreisverkehr Wildenkuhlen

428/11

1.8.

Gemeinsamer Antrag der UWG- und CDU-Fraktion, eingegangen am 22.05.2023;
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Kierspe

431/11

1.9.

Gemeinsamer Antrag der CDU- und UWG-Fraktion, eingegangen am 05.06.2023;
Digitales Netz - Einladung des Geschäftsführers der mendigital GmbH

439/11

1.10.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 05.06.2023;
Bewerbung als Modellstadt für den Verkauf von Cannabis

440/11

1.11.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 05.06.2023;
Wärmeplan

441/11

1.12.

Antrag der FDP-Fraktion, eingegangen am 06.06.2023;
Öffnung des alten Wanderweges im Bereich Kläranlage/Erlen

442/11

1.13.

Heimatförderung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW; Verleihung „Heimat-Preis“ der Stadt Kierspe

418/11

1.14.

Jahresabschluss 2021 der Grundstücks- und Gewerbeentwicklung Kierspe GmbH

426/11

1.15.

Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kierspe;
3. Änderungssatzung

419/11

1.16.

Widmung der Straße Am Stadion

409/11

1.17.

Bebauungsplan Nr. 9565/5 -49- "Hauptstraße/ Meienborn", 1. Änderung;
Satzungsbeschluss

411/11

1.18.

Mitteilungen


1.19.

Anfragen


1.20.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Personalangelegenheiten


2.3.

Schöffenwahl 2023


2.4.

Grundstücksangelegenheiten


2.5.

Vergabeangelegenheiten


2.6.

Mitteilungen


2.7.

Anfragen


2.8.

Aufhebung der Schweigepflicht


Kierspe, 07.06.2023


Olaf Stelse
Bürgermeister