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19. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kierspe

Stadt Kierspe Logo

Bekanntmachung
19. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe

Am 06.02.2024, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Kierspe, Springerweg 21, 58566 Kierspe, die 19. Sitzung des Rates der Stadt Kierspe statt.

Tagesordnung

1.

Öffentlicher Teil

 

1.1.

Erste Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde

 

1.2.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


1.3.

Aktuelle Verkehrssituation in Kierspe


1.4.

Antrag der UWG-Fraktion, eingegangen am 09.01.2024;
Verkehrslenkende Maßnahmen auf der B237 (Kölner Str.) und der L528 (Friedrich-Ebert-Str.)

521/11

1.5.

Antrag der FWG-Fraktion, eingegangen am 11.01.2024;
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen

533/11

1.6.

Umbesetzung von Ausschüssen

520/11

1.7.

Umbesetzung des Ausschusses Demografie, Soziales und Familie

529/11

1.8.

Bestellung der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters

530/11

1.9.

Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

532/11

1.10.

Satzung über die Festsetzung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Kierspe (Elternbeitragssatzung OGS);
1. Änderungssatzung

517/11

1.11.

GPA - Überörtliche Prüfung der Stadt Kierspe 2022/2023

516/11

1.12.

Ermächtigungsübertragung 2023 gemäß § 22 Abs. 1, 2 und 3 KomHVO

527/11

1.13.

Weitere Planung Bebauungsplan „Bordinghausen/Asternweg“

512/11

1.14.

Satzungsbeschluss 8. Änderung des Bebauungsplanes 0167/7 -35- "An der Thingslinde"

513/11

1.15.

Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Freiflächensolaranlage Grünenbaum"

518/11

1.16.

Abfallbeseitigung

528/11

1.17.

Mitteilungen


1.18.

Anfragen


1.19.

Zweite Stunde der Öffentlichkeit/Einwohnerfragestunde





2.

Nichtöffentlicher Teil


2.1.

Sachstandsbericht bzw. Bericht über die Ausführung von Beschlüssen


2.2.

Personalangelegenheiten


2.3.

Beteiligungsangelegenheiten


2.4.

Grundstücksangelegenheiten


2.5.

Mitteilungen


2.6.

Anfragen


2.7.

Aufhebung der Schweigepflicht


Kierspe, 23.01.2024
In Vertretung


Dorette Vormann-Berg
Allgemeine Vertreterin