Straßenbaubeiträge

Werden neue Straßen im Rahmen von Neubaugebieten gebaut, so werden diese Straßen oder auch Wege und Plätze, die eine Bebauung von Grundstücken ermöglichen, als Erschließungsanlagen bezeichnet.

Die Stadt ist aufgrund des Baugesetzbuches (BauGB) verpflichtet, die ihr für die Herstellung von Erschließungsanlagen entstandenen Kosten im Wesentlichen auf die Anlieger umzulegen.

Der Erschließungsaufwand wird nach den tatsächlichen Kosten ermittelt und auf die erschlossenen Grundstücke nach ihrer Größe verteilt, wobei die unterschiedliche Bebauung und Nutzung berücksichtigt wird.

Wie der Aufwand verteilt wird, hat die Stadt Kierspe in ihrer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen geregelt. Die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen finden Sie im Ortsrecht unter der Nummer 6-1.

Straßen und Wege unterliegen durch ständigen Gebrauch einer Abnutzung. Muss eine Straße erneuert werden oder wird sie so um- oder ausgebaut, dass der Verkehr besser abgewickelt werden kann, (z. B. durch die zusätzliche Anlegung von Parksteifen), ist die Gemeinde aufgrund des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen verpflichtet, die Anlieger der durch die Anlage erschlossener Grundstücke anteilmäßig an den Kosten für den Straßenausbau der Um- oder Ausbaumaßnahmen zu beteiligen.

Wie der Aufwand umgelegt wird, hat die Stadt Kierspe in ihrer Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen geregelt. Die Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen finden Sie im Ortsrecht unter der Nummer 6-3.

Die Kosten für die regelmäßig anfallenden Unterhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen werden vollständig von der Gemeinde getragen.